Die Rückkehr der Parteipolitik

von Klaus Koch

Klaus Koch

Es geht wieder los. Nach einem halben Jahr, in dem Virus, Schulschließungen, Mundschutz und Abstandsregeln die öffentliche Diskussion bestimmten, ist die Parteipolitik zurück. Die SPD machte den Anfang und nominierte Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten. Er soll, frei nach Herbert Achternbusch, die Chance nutzen, die er nicht hat. Nun wird es interessant sein zu sehen, wie sich die CDU für die Zeit nach Merkel zurechtruckelt und ob die Grünen ihre neu gewonnene Stärke in Machtoptionen umsetzen können.

Man mag bedauern, dass das Gezänk in und zwischen den Parteien wieder beginnt. Aber Streit um die richtige politische Richtung ist ein Wesenskern der Demokratie. So angenehm es war, dass während der Krise der Eindruck entstand, alle führenden Politiker wollen mit Augenmaß und Vernunft das gleiche Ziel erreichen, so untauglich ist diese Einigkeit im täglichen Politikgeschäft. Die Bürger brauchen möglichst deutlich formulierte Alternativen. Dadurch wird eine sinnvolle Wahl erst möglich.

Doch nicht alles aus der Krisenzeit sollte vergessen werden. Immer wieder erweckten Politiker den Eindruck, dass sie ihrem ­Gegner redliches Bemühen um eine gute Lösung zubilligten. Zudem haben Wissenschaftler einen so starken Einfluss auf die Politik gehabt wie wohl noch nie zuvor. Würde das auch bei der Klimakrise funktionieren, wäre viel gewonnen. Es könnte dem zunehmend raueren öffentlichen Umgangston in Deutschland entgegenwirken, wenn Politik die Bürger davon überzeugen könnte, dass zwar hart, aber sachgerecht und redlich um die beste Lösung der Probleme gestritten wird. Und Probleme, über deren beste Lösung sich zu streiten lohnt, gibt es viele. Das hat die Krise mehr als deutlich gemacht.

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