Der Landeskirchenrat der Evangelischen Kirche der Pfalz hat dem Dekan des Kirchenbezirks Kusel, Lars Stetzenbach, mitgeteilt, dass die Beschlüsse der konstituierenden Tagung der Bezirkssynode Kusel ungültig sind – insbesondere die 14 Wahlen von der Seniorin des Kirchenbezirks bis zu den weltlichen Mitgliedern im Diakonieausschuss. Begründung: Die gesamte Tagung erfolgte unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
Der Landeskirchenrat beruft sich auf Paragraf 56 der Kirchenverfassung, in dem es mit Bezug auf die Bezirkssynoden heißt: „Die Verhandlungen sind öffentlich. Sie werden ausnahmsweise geheim, wenn die Bezirkssynode es beschließt.“ Der Ausschluss der Öffentlichkeit wurde jedoch im Vorfeld der Synode in einem Gottesdienst durch den Dekan bekannt gegeben. Ein Beschluss der Synode über den nur ausnahmsweise und stets befristeten Ausschluss der Öffentlichkeit erfolgte nicht. Der pauschale Ausschluss der Öffentlichkeit für die gesamte Tagung der Bezirkssynode stelle einen Verstoß gegen den Öffentlichkeitsgrundsatz dar, der zur Ungültigkeit aller Beschlüsse und Wahlen führe, sagte Oberkirchenrat Dieter Lutz auf Anfrage des KIRCHENBOTEN. Eine Wiederholung der Synode vom 16. April hat der Landeskirchenrat für den 30. Mai angeordnet.
Dekan Lars Stetzenbach räumt ein, dass ihm „trotz sorgfältiger Vorbereitung“ der Bezirkssynode ein Fehler unterlaufen sei. Die Nichtöffentlichkeit der Sitzung habe er während der Abkündigungen im Gottesdienst unter Berufung auf Paragraf 15, Absatz 2 und 3, der Geschäftsordnung bekannt gegeben. Dort heißt es unter anderem, dass die Synode ihre Verhandlungen „ausnahmsweise“ für nicht öffentlich erklären kann. „Dass dieser Paragraf nicht für Wahlen gilt, war mir nicht ersichtlich“, heißt es in seiner schriftlichen Stellungnahme. Durch die Wiederholung der Wahl wollten sich die Synodalen aber nicht beirren lassen, zitiert er eine Pfarrerin.
Als nicht akzeptabel bezeichnet Kirchenpräsident Christian Schad das Kuseler Geschehen. Die pfälzische Landeskirche sei von ihrem Wesen her eine offene und öffentliche Kirche. „Menschen sind das Gesicht unserer Kirche – auch und vor allem, wenn sie sich für öffentliche Ämter zur Verfügung stellen“, sagte der Kirchenpräsident. Presbyterien, Bezirkssynoden und Landessynode tagten prinzipiell öffentlich. mez